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Datenschutz bei der DB

DE.WEBTRAINS.NET
04/02/2009 UM 06 UHR 10

Die DB hatte Network in Fällen von Wirtschaftkriminalität und Korruption mit Recherchen beauftragt. Im Kampf gegen dieses Übel wird die Deutsche Bahn auch weiterhin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ihre kompromisslose Haltung zur Abwendung jährlicher Millionenschäden konsequent verfolgen. Der DB-Compliance-Bericht 2006/2007 dokumentiert für den Zeitraum 2000 – Ende 2007 148 eingeleitete staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren. Allein in 2008 wurden 35 Gerichtsurteile zu Gunsten der DB gefällt.

Bei routinemäßigen Untersuchungen der Network-Fälle durch den Berliner Datenschutzbeauftragten wurde jetzt auf mögliche Verstöße durch die DB AG hingewiesen, ohne aber grundsätzliche Bedenken gegen die Vorgehensweise der Deutschen Bahn zur Abwehr von Wirtschaftskriminalität und Korruption vorzubringen. Der Berliner Datenschutzbeauftragte stellte vielmehr ausdrücklich fest, „dass die DB AG wie alle anderen verantwortlichen Stellen auch ein berechtigtes Interesse hat, Wirtschaftskriminalität zu bekämpfen.“ Die DB wird für die fehlende Unterrichtung von Mitarbeitern nach durchgeführten Untersuchungen kritisiert. Eine abschließende Bewertung des Verfahrens steht allerdings noch aus. Wolfgang Schaupensteiner, Chief Compliance Officer der DB AG: „Der Hinweis auf mögliche Verstöße wird von uns ernst genommen. Jeder Vergleich mit Datenschutzskandalen – wie bei der Telekom – ist falsch und völlig abwegig. Insbesondere bestehen keine Anhaltspunkte für die Beteiligung von DB-Mitarbeitern an Straftaten.“

Bei den Ermittlungen durch die DB ging es beispielsweise darum, ob Top-Führungskräfte und deren Ehepartner Beteiligungen an Firmen halten oder Nebentätigkeiten ausüben, die nicht der DB offen gelegt wurden.

Die DB hat seit dem Jahr 1998 in 43 Fällen Untersuchungen durch Network durchführen lassen. Pro Jahr kauft der DB-Konzern Leistungen in einem Volumen von rund 20 Milliarden Euro ein und ist damit naturgemäß anfällig für Wirtschaftskriminalität und Korruption.

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