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05/08/2009 UM 07 UHR 45
Wowereit sprach von einem "von Vertrauen geprägten Neuanfang" im Umgang zwischen dem Berliner Senat und der Deutschen Bahn. Grube stellte heraus, dass die Bahn sich ihrer Verantwortung für die Verkehrsanbindungen in der Hauptstadt bewusst sei.
An dem seit längerem geplanten Treffen nahmen unter anderem auf Senatsseite die Bürgermeisterin und Senatorin für Stadtentwicklung Ingeborg Junge-Reyer, die Staatssekretärin für Verkehr und Stadtentwicklung Maria Krautzberger sowie auf Bahnseite der Vorstand Personenverkehr Ulrich Homburg und der neue Sprecher der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH Peter Buchner teil.
Der Bahngipfel Berlin kam auf Initiative des Regierenden Bürgermeisters und des Vorstandsvorsitzenden der DB zustande. Mit dem Bahngipfel soll ein kontinuierlicher Dialog zwischen dem Land Berlin und der DB etabliert werden, der eine partnerschaftliche Zusammenarbeit und eine zügige Behandlung von Themen gewährleisten soll. "Wir wollen mit dem Bahngipfel Berlin einen Neustart machen", erklärten Wowereit und Grube anschließend. Die DB ist mit rund 18.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der größte Arbeitgeber in Berlin.
Beim Thema S-Bahn machte der Regierende Bürgermeister deutlich, dass der Senat schnellstmöglich eine klare und deutliche Besserung erwarte. Wowereit wörtlich: "Das Unternehmen muss sich nach dem Desaster der vergangenen Wochen jetzt eindeutig und konsequent an den berechtigten Erwartungen der Berliner Kundinnen und Kunden ausrichten. So schnell wie irgend möglich muss der reguläre Fahrplan wieder gelten und verlässlich eingehalten werden. Aber es ist jetzt auch an der Zeit, dass die S-Bahn zu nachhaltigen Investitionen in Strecken, Service und Fahrzeugpark zurückkehrt und damit die Qualität sichert, die wir als Vertragspartner erwarten müssen."
Der Vorstandvorsitzende der DB sicherte zu, dass das Unternehmen alles daran setzen werde, die laufenden Probleme kundenorientiert zu lösen. "Unser Handeln der vergangenen Tage dokumentiert unsere Entschlossenheit, die Probleme in den Griff zu bekommen. Die S-Bahn erhält von Seiten des Mutterkonzerns alle notwendige Unterstützung, um so schnell wie möglich zu einem normalen Verkehrsbetrieb zu gelangen", erklärte Dr. Grube. Die S-Bahn hatte bereits am vergangenen Donnerstag einen "Sechs-Punkte-Plan" zur schnellen und konsequenten Lösung der aktuellen Probleme vorgestellt, unter anderem eine Entschädigung für Stammkunden.
Wesentliche Themen auf dem ersten Berliner Bahngipfel waren darüber hinaus die Anbindung des neuen Großflughafens BBI an die Schiene und die Pläne der DB zum Standortkonzept Berlin. Nach derzeitiger Planung wird die DB einen dreistelligen Millionenbetrag für den Innenausbau der Bügelbauten am Hauptbahnhof investieren. "Mit dem Bezug der Bügelbauten als Bürostandort leistet die DB einen entscheidenden Beitrag zur urbanen Entwicklung des Umfeldes am Hauptbahnhof und zeigt damit auch ihre Verbundenheit mit dem DB-Standort Berlin", erklärte Grube. Ab 2010 werden dort die ersten DB-Mitarbeiter einziehen. Zudem plant die DB die Anmietung eines weiteren Bürokomplexes am Nordbahnhof.
Der Berliner Senat begrüßte die langfristigen Pläne und das Bekenntnis der DB zum Standort Berlin. Wowereit wörtlich: "Ich freue mich über die Klarstellung, dass die Hauptstadt für die Bahn auch unternehmenspolitisch der zentrale Ort ist und bleibt. Und ich erhoffe mir in Zukunft deshalb auch weitere Fortschritte beim Ausbau der regionalen und überregionalen Bahnverbindungen."
Beide Seiten zeigten sich erfreut über die positive Entwicklung des Berliner Hauptbahnhofs als die zentrale Verkehrsstation der Hauptstadt. Dazu gehöre auch die geplante Verlängerung der S 21 zum Hauptbahnhof. Der Finanzierungsvertrag für den 1. Bauabschnitt der S-Bahnverlängerung befindet sich bereits in Endverhandlung. Zudem wird zur besseren Anbindung des Hauptbahnhofs an das U-Bahnnetz im August 2009 der erste Teilabschnitt der U 55 in Betrieb genommen.
Bei der Schienenanbindung des Flughafens BBI sind sich beide Seiten über das Ziel einig, durchgängig drei Züge pro Stunde vom Hauptbahnhof über die Anhalter Bahn zum BBI anzubieten. Ob und wie dieses Vorhaben realisierbar ist, wird sich bei der Erstellung des Fahrplans 2010 erweisen. Die DB machte deutlich, dass sie alles daran setzen werde, auch eine Ostanbindung für den BBI zügig zu realisieren.
Eine direkte Anbindung des BBI an das Fernverkehrsnetz kann nach bisheriger Planung der DB in einem ersten Schritt mit dem EuroCity Hamburg - Berlin - Wroclaw - Krakau erfolgen. Weiterhin kann für 2012 ein InterCityExpress (ICE) Berlin - Hamburg sowie Hamburg - Berlin in den Tagesrandlagen angeboten werden. Der Senat machte deutlich, dass er dieses bisherige Angebot der Bahn für nicht ausreichend hält und mindestens eine komplette IC- oder ICE-Linie, die über die Stadtbahn verkehrt, zur Fernverkehrsanbindung des Flughafens BBI für nötig hält.
Der zweite Berliner Bahngipfel ist voraussichtlich für das Frühjahr 2010 geplant.
Bis 2011 insgesamt 400 Millionen für LärmschutzAm und im Düsseldorfer Hauptbahnhof gehen die Einzelbaumaßnahmen in den nächsten Bauabschnitt.
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